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Tourismus im Weserkiez ungebremst

Eine Mitteilung der Nachbarschaftsinitiative Weserkiez, 05.06.2018

Parks – Einkaufen – viel los – Bier – Currywurst – politischer Aktivismus

So wird auf Airbnb mit der Nachbarschaft rund um die Weserstraße 207 geworben. Denn seit kurzem können hier wieder Übernachtungen gebucht werden. [1]

Vor über einem halben Jahr wurde nach richterlicher Verfügung das „Fantastic Foxhole Hostel“ im Hinterhaus Erdgeschoss von Polizei und Ordnungsamt geräumt. Zuvor wurden hier ohne Genehmigung und trotz Nutzungsuntersagung vom Bezirksamt über ein halbes Jahr Gäste in 33 Betten auf ca. 150 m² untergebracht.
Eine Beherbergungsgenehmigung für die Hinterzimmer der Kaduka-Bar Erdgeschoss Seitenflügel im gleichen Haus gibt es auch diesmal nicht, genauso wenig ein Brand- und Lärmschutzkonzept. Trotzdem werden hier über Airbnb auf engstem Raum sechs Betten angeboten, die bereits bis weit in den Sommer gebucht sind – nächtliche Lärmstörungen eingeschlossen.
Die Gastgeber dürften die gleichen sein, wie die der Kaduka-Bar und des ehemaligen Hostel. Einer der Betreiber arbeitet inzwischen auch offiziell für die Hausverwaltung und wirft die Kündigungsschreiben von Eigentümer A. Skora an kritische Mieter*innen persönlich ein.
Gegen die Kaduka-Bar liegen zahlreiche Anzeigen wegen wiederholter nächtlicher Ruhestörung vor. Und in den Räumlichkeiten des ehemaligen Hostels deuten Anzeichen auf die erneute Unterbringung von Gästen durch die Barbetreiber hin.

Aktive Nachbar*innen hatten sich erfolgreich gegen den nicht genehmigten Betrieb des Hostels in dem vorwiegend zu Wohnungszwecken genutzten Haus gewehrt. Dieser führte unter anderem zu massiven Lärmstörungen im Hinterhof des Hauses in der inzwischen nachts sehr lebhaften Weserstraße. Die Folgen der intensiven Kommerzialisierung der Gegend in Form von einer Bar/Kneipe/Gaststätte an der anderen und immer mehr Ferienwohnungen führen auch hier neben den steigenden Mieten zu einer Verdrängung von Anwohner*innen aus dem Kiez: Aufgrund von Lärm, Müll und immer weniger Wohn- und Gewerberaum für die Nahversorgung.

Politischer Aktivismus ist bei Airbnb zu einem Vermarktungsmerkmal für Besucher*innen verkommen, gleichwertig mit Bier und Currywurst. Dieser Aktivismus, der aus der Notwendigkeit entstanden ist, sich gegen eine Verdrängung aus dem Wohn- und Lebensort aufgrund dieses rücksichtslosen Geschäfts-gebahrens zu wehren. Verständnis dafür, Teil dieser Verdrängung zu sein, scheint bei Airbnb und vielen Anbietern von Ferienwohnungen nicht zu bestehen.

Ähnlich verhält es sich bei der Vermarktung des „authentischen Berliner Kiezlebens“ im Berliner „Tourismuskonzept 2018+“ im Rahmen eines „New Urban Tourism“. Im Konzept der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe ist vielfach die Rede von Partizipation der Bewohner*innen Berlins. Die zuständige Senatorin Ramona Popp (Grüne) sagt sogar: „Mit dem neuen Konzept wird Berlin Vorreiter für einen stadtverträglichen Tourismus in Europa.“ [2] Tatsächlich kommen „Die Anrainer“ und weitere Aktive, die sich schon seit längerem mit den Zusammenhängen zwischen Tourismus und Verdrängung, insbesondere in Friedrichshain, beschäftigen, in ihrer Stellungnahme zum Konzept zu einem anderen Ergebnis [3]:
Wenn es darum geht, den Problemen durch den zunehmenden Tourismus für die Berliner*innen in ausreichendem Maße entgegenzuwirken, enthalte das Konzept kaum konkrete Ansätze für eine Partizipation. Mehr noch, die Schwerpunkte „Nachhaltigkeit“ und „Stadtverträglichkeit“ aus der zugrunde liegenden Studie [4] sind im Senatskonzept zugunsten von „Marktorientierung“ in den Hintergrund gerückt. Erste bezirkliche Schritte zur Umsetzung des Konzepts, wie der gestrige „Runde Tisch Tourismus“ in Berlin Mitte [5], machen dies auch deutlich: Hier soll Bürger*innenbeteiligung offenbar unter der Federführung von „visitBerlin“ umgesetzt werden, Berlins offizieller Marketing-Organisation, und damit Vertreter*innen der Tourismuswirtschaft. Anstatt die Berliner Anwohner*innengruppen und -netzwerke einzubinden, die aufgrund ihrer jahrelangen Tätigkeit und eigenen Betroffenheit am besten um die Probleme im Zusammenhang mit intensivem Tourismus wissen.
Ist die Partizipation für die Berliner Politik also ein Feigenblatt für die weitere tatsächlich weitestgehend ungebremste Entwicklung des Berliner Tourismus? Und ist diese wie „politischer Aktivismus“ und „Nachhaltigkeit“ nur ein zusätzliches Verkaufsargument für die Marke „Berlin“?

Und für die Anwohner*innen, dieses „authentische Berliner Kiezleben“, wird es immer mehr wie im Zoo, nur auf der falschen Seite der Gitterstäbe.

[1] https://www.airbnb.de/rooms/18409013

[2] https://www.berlin.de/rbmskzl/aktuelles/pressemitteilungen/2018/pressemitteilung.671025.php

[3] http://dieanrainer.de/2018/06/stellungnahme-zum-tourismuskonzept-2018/

[4] https://about.visitberlin.de/sites/default/files/2018-02/Tourismuskonzept_Berlin_Studie_2017.pdf

[5] https://www.berliner-woche.de/mitte/c-politik/runder-tisch-tourismus_a164285

Quelle: https://iniweserkiez.wordpress.com/2018/06/05/parks-einkaufen-viel-los-bier-currywurst-politischer-aktivismus/

37 Euro Miete pro m2 ?!

Das verlangt die Immobilienfirma Akelius für eine Wohnung in Berlin!

Nach Berlin am 14.4.2018 gehen am 2.6. auch in Hamburg viele Menschen auf die Straße, um sich gegen Mietenwahnsinn und Verdrängung zu wehren. In Berlin wird es deshalb eine Solidaritäts-Kundgebung geben:

Samstag, 2.6., 17-18 Uhr

vor der Akelius-Zentrale in Kreuzberg, Erkelenzdamm 11-13

Die in Berlin, Hamburg und weltweit agierende Akelius verlangt für eine 1‑Zimmer‑22,7‑m2‑Wohnung, sanierter Altbau, Hinterhaus, Erdgeschoss, Urbanstr. 68, 10967 Berlin, über 37 Euro/m2 – Exposé hier:
Expose

Nähere Infos zu Demo hier:
Mietenwahnsinn stoppen! Berlin solidarisch mit Hamburg!

Kundgebung vor Akelius

Die Akelius-Zentrale haben wir als Ort der Kundgebung gewählt, um die Kämpfe der Akelius-Mieter*innen im Besonderen, aber auch aller anderen von Verdrängung Betroffenen zu unterstützen: in Berlin, Hamburg, überall.

Info-Forum der Akelius-Vernetzung
Diverse Artikel zu Akelius auf diesen Blog: Texte zu Akelius

In Hamburg gab es bereits eine Aktion gegen Akelius, über die „Hamburger Morgenpost“ hier berichtet ( mit kleinem Video ): Demonstration am Sonnabend Kampf gegen den Mieten-Wahnsinn
„St. Pauli -
Eine Mauer aus goldenen Backsteinen. Damen und Herren in schwarzen Anzügen mit einem Mieterhöhungsschreiben unter dem Arm und „Akelius“-Sticker auf der Brust. Mit dieser symbolischen Blockade-Aktion haben mehrere Hamburger Initiativen Montag auf St. Pauli zur Teilnahme am „MietenMove“ am kommenden Sonnabend aufgerufen.“

2. Juni 2018: Bundeswehr raus aus dem Schwuz

No War Berlin – Die Initiative gegen Krieg und Militarisierung ruft auf:
Keine Werbung für Krieg, Ausbeutung und Überwachung.

Kundgebung Bundeswehr raus aus dem Schwuz

Am 2. Juni 2018 findet im SchwuZ die LGBT Job- und Karrieremesse STICKS & STONES statt, an der als Aussteller die Bundeswehr und Unternehmen wie ThyssenKrupp, Google und der Axel-Springer-Verlag beteiligt sind. Wir wollen nicht, dass an einem fortschrittlichen Ort für Militarisierung, für Rüstungskonzerne und für prekäre Arbeitsverhältnisse geworben wird und rufen deswegen zu einer Protestkundgebung auf.
Wir finden es unerträglich, dass an einem von uns als alternativ und emanzipatorisch wahrgenommenen Ort wie dem SchwuZ, Werbung für das Töten und Sterben von Menschen gemacht werden kann. Die Bundeswehr ist kein Arbeitgeber wie jeder andere, denn das Töten von Menschen darf nicht als normaler Beruf durchgehen. Die Bundeswehr drängt immer stärker in den öffentlichen Raum und sucht Nachwuchskräfte für ihre weltweiten Kriegseinsätze. Wir wollen keine Soldat*innen im SchwuZ und stellen uns gegen Militarisierung und Krieg!

Neben der Bundeswehr ist auch der Rüstungskonzern ThyssenKrupp vertreten. ThyssenKrupp inszeniert sich auf der Jobmesse als LGBT-freundliches Unternehmen, gleichzeitig liefert der Konzern U-Boote an reaktionäre Staaten wie Ägypten oder die Türkei. Das Erdogan-Regime hat queere Veranstaltungen komplett verboten und queere Menschen sind massiver Repression und Verfolgung ausgesetzt.

Die Liste der zu kritisierenden Unternehmen auf der Jobmesse ist lang. Unter anderem präsentieren sich der reaktionäre Axel Springer-Verlag, die Unternehmensberatung McKinsey und Bayer auf der Messe. Hinzu kommt das Unternehmen Delivery Hero, welches zu Foodora gehört, ein Lieferdienst der für schlechte Arbeitsbedingungen bekannt ist. Ebenfalls dabei ist der Konzern Coca-Cola, der für die Ermordung von Gewerkschafter*innen in Kolumbien verantwortlich ist sowie der Technologie-Konzern-Google, welcher in Kreuzberg den Google Campus eröffnen möchte und für Überwachung und prekäre Jobs steht.

Es gibt somit viele Gründe, um am 2. Juni unseren Protest zum SchwuZ zu tragen und deutlich zu machen, dass wir uns gegen Kriege, Waffenexporte, Repression, reaktionäre Hetze, Überwachung und Prekarisierung stellen!

Kundgebung | 2. Juni 2018 | 12 Uhr | SchwuZ | Rollbergstr. 26 | 12053 Berlin Neukölln

Quelle : Bundeswehr raus aus dem Schwuz

25. Mai 2018: Demo gegen Räumung

„Der Senat redet von Wohnungspolitik – Wir machen sie!“ #besetzen

Aufruf zur Demonstration am 25.05.2018 // Auftakt: 18 Uhr // Lausitzer Platz (Berlin-Kreuzberg) Am vergangenen Pfingstsonntag wurden in Berlin und Potsdam 10 leerstehende Häuser besetzt. Von der Villa über eine ehemalige Kita bis hin zum ganzen Wohnhaus. Was über Jahre tote Spekulationsmasse war, wurde mit Leben gefüllt. Auch wenn einige der Besetzungen sehr schnell aufgegeben wurden, handelte es sich bei #besetzen nicht bloß um eine symbolische Aktion. [Mehr Infos unter: besetzen.noblogs.org/)

Demo 25.5.2018

Jeder Leerstand wurde in seinen Kontext gesetzt und für nahezu alle Objekte gab es Konzepte, die eine mögliche Nutzung im Sinne einer solidarischen Stadtpolitik aufzeigten. Betont wurde hierbei immer, dass nicht der Leerstand das Problem ist, sondern das Prinzip von (Privat-)Eigentum an Nutz- und Wohnraum, welches Spekulation erst möglich macht. Spekuliert wird aber nicht nur mit Leerstand, sondern auch mit bewohnten und genutzten Flächen. Das bedeutet, dass es jede*r verdrängt werden kann. Ob das nun Jugendzentren, Kitas, ein Späti oder ganze Wohnblöcke sind. Deshalb war am 20. Mai klar: Räume müssen erkämpft und verteidigt werden. An diesem Tag sollten vor allem die Bornsdorferstraße 37b (Borni) in Nord-Neukölln und die Reichenbergerstraße 114 (Friedel54 im Exil) in Kreuzberg als selbstverwaltete Orte für den Moment verteidigt und langfristig als Orte der Organisierung für eine Stadtpolitik von Unten aufgebaut werden.

Sie wollen keine Verhandlungen, sie wollen nur Gewalt.

Die Gewalt einer Stadtpolitik von Oben spüren wir in Berlin Tag für Tag. Gefahrengebiete, Zwangsräumungen, Lagerunterbringung, Rassismus und Wohnungslosigkeit sind hierbei nur einige Schlagworte. Beim „Karneval der Besetzungen“ wurde wieder einmal deutlich, dass der Berliner Senat auch Ursache dieser Gewalt ist. Ebenfalls wurde deutlich, dass zwischen privaten Hauseigentümern wie Akelius und städtischen Unternehmen wie „Stadt und Land“ kaum noch Unterschiede bestehen.
Bei der Besetzung der Reiche114, im Wohnhaus der Akelius GmbH wurde von diesen gar nicht erst versucht zu kommunizieren, so unterschrieben irgendwelche Handlanger gegen 20.30 Uhr den Straf- und Räumungsantrag. Mit enormer Polizeigewalt wurde nur 2 Minuten später die angemeldete Kundgebung vor dem neuen sozialen Zentrum, sowie der Lautsprecherwagen gestürmt. Hierbei gab es viele Verletzte. Das entschlossene Agieren aller solidarischen Menschen vor Ort verhinderte Schlimmeres und ermöglichte den Rückzug der Besetzer*innen.
Zeitgleich wurde die Borni gestürmt, obwohl die Verhandlungen über die zukünftige Nutzung des Gebäudes noch liefen. Angesichts dessen, dass der Berliner Senat, sowie Stadt & Land Boss Ingo Malter die Besetzer*innen der brutalen Staatsgewalt auslieferte, ohne auch nur einer Person zu ermöglichen schon vorher das Gebäude zu verlassen, kann dieses Vorgehen nicht nur als Farce, sondern als Tragödie einer sich „sozial“ nennenden Stadtpolitik verstanden werden. Zusätzlich zu den Bullenschikanen im Haus und während der Identitätsfeststellung will Malter die 56 Besetzer*innen noch mit Strafanzeigen überziehen. Eigentum verpflichtet anscheinend doch… zum Arschloch sein.

Wir fordern am 25. Mai und auch sonst:
Straffreiheit für alle Besetzer*innen! Weg mit den Strafanzeigen durch Stadt & Land! Weg mit der „Berliner Linie“!

Trotz der Durchsetzung und dem Beharren des Senats auf die Berliner Linie wurde am vergangenen Wochenende und die daraus entstehende Debatte deutlich gemacht, dass Besetzungen eines von vielen legitimen und notwendigen Mitteln ist. Eine rebellische stadtpolitische Bewegung wird auch weiterhin zivilen Ungehorsam üben, wie am 22.Mai mit der erfolgreichen Blockade einer Zwangsräumung in Berlin-Lichtenberg gezeigt wurde. Ob sie auch weiterhin #besetzen wird, liegt an uns allen. Deshalb die Aufforderung an alle:

Weitermachen!
Besetzen, enteignen und die Stadt von Unten aufbauen!

Pressemitteilung : Räumung der Bornsdorferstraße 37b

Borni, Pressemitteilung Nr. 3, 21.05.2018, 02:00, zur sofortigen VÖ

#Borni: Alle 60 Besetzer*innen nach 12 Stunden geräumt – Richtigstellung der Anwälte

Nach 12 Stunden Besetzung wurden um 1 Uhr nachts die letzten Besetzer*innen von der Polizei aus dem Haus in der Bornsdorferstraße 37b in Berlin Neukölln getragen. Einige Personen wurden beim gewaltsamen Eindringen der Polizei verletzt. Die Anwälte der Borni stellen klar, dass sich zum Zeitpunkt der Räumung die Verhandlungen noch in vollem Gange befanden. Sie sprechen davon, dass die Gespräche gewaltvoll unterbrochen wurden, als sie gerade den Besetzer*innen das Verhandlungsangebot der Geschäftsführung von StadtundLand unterbreiteten.

Nach 4-stündiger Räumung endete um 1 Uhr die Besetzung der Borni in Neukölln. Die Aktivist*innen sprechen von mehreren Verletzten, eine Person musste ins Krankenhaus eingeliefert werden. Trotz des friedlichen Charakters der Besetzung ging die Polizei mit massiver Gewalt gegen die Menschen vor und im Haus vor.

Anwalt Benjamin Düsberg: „Der Geschäftsführer der StadtundLand GmbH, Ingo Malter, hat unter Absprache mit Staatssekretär Sebastian Scheel (Die Linke) ein umfangreiches, aber unpräzises Verhandlungsangebot gemacht, das wir zu den Besetzer*innen zurückgetragen haben. Noch während wir uns in den Gesprächen im Haus befanden, begann die Polizei ohne Vorankündigung in das Haus einzudringen.“

Anwalt Sven Richwin ergänzt: „Die Polizei hat uns zudem auf Nachfrage versichert, nicht vor dem Abschluss unserer Beratung einzugreifen. Schon 20 Minuten später, noch während unserer Besprechung mit den Besetzer*innen, begannen sie jedoch mit der Räumung. Für uns ist das ein Skandal.“

Pressesprecher*in Charlie Winter: „In Zukunft werden wir uns nicht mehr auf Rot-Rot-Grün und ihre Zusagen verlassen. Bald kommen wir wieder! Der Frühling hat gerade erst angefangen…“

Quelle: Erste PM der Borni aus der Nacht der Räumung

Update 23.5.2018:

Die Borni im Exil fordert in einem Offenem Brief an Stadt und Land Strafanträge fallen lassen!




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