Archiv für November 2016

Milieuschutz als Farce

Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen findet weiter statt!

Nun gibt es im Schillerkiez ( genauer in dem Gebiet des Quartiersmanagement Schillerpromenade ) den tollen Milieuschutz. Er soll Mieterinnen vor der Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen bewahren. Und wie ist die Realität?

Weisestr 34

Dieses Haus gehört der Immobilienfirma Akelius. Trotz bestehendem Milieuschutz hat das Bezirksamt Neukölln Akelius mit Gültigkeit zum 4. November diesen Jahres eine für die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnung nötige Grundbucheintragung genehmigt. Die Milieuschutzverordnung zwingt das Bezirksamt zu einer solchen Genehmigung, wenn der Inhaber sich notariell bereiterklärt, in den sieben Jahren im Anschluss an die entsprechende Grundbucheintragung ausschließlich an Bestandsmieter zu verkaufen; danach kann an jeden beliebigen Interessenten verkauft werden.

Allerstr. 46

Dieses Haus gehört der Immobilienfirma ado immo. Die Immobiliengruppe ado will ebenfalls Wohnungen in Eigentum umwandeln. Dazu nutzen sie das obige Schlupfloch,in dem sie erklären, die Wohnungen in den nächsten 7 Jahren nur an die derzeitigen Mieter zu verkaufen. Die Mieter können nun Einwendungen beim Bezirksbauamt machen, aber das Amt wird die Genehmigung wohl erteilen müssen.

Die Berliner Mietergemeinschaft macht am Samstag, den 10. Dezember eine Veranstaltung Milieuschutz un-wirksam?! . Hier sollen Theorie und Praxis des Milieuschutzes diskutiert werden.

Wann? – Samstag, 10. Dezember 2016, 14.00 -18.00 Uhr
Wo? – IG Metall Haus (Alte Jakobsstr. 149, 10969 Berlin), Saal, 5. OG

Anarchisten unterwegs im Schillerkiez

mal wieder neue gemalte Botschaften vom Wochenende

Aus der Reihe „Beiträge zur politischen Meinungsbildung im Neuköllner Norden“, hier im Schillerkiez.

Brauche keinen Staat

Ich brauche keinen Staat!Und du? / Herrfurthplatz

Freiheit ist nicht verhandelbar

Freiheit ist nicht verhandelbar / Herrfurthplatz

Gegen jede Politik

Gegen jede Politik / Herrfurthplatz

Wer braucht Gesetze?

Wer braucht denn schon Gesetze? Nur die Reichen! / Weisestrasse

Rebellisch durch den Kiez

Etwa 500 Menschen beteiligten sich trotz miesen Wetters an der Kiezdemo am 19. 11. quer durch den Neuköllner Norden. Bei der Auftaktkundgebung am Herrfurthplatz wurde ein Beitrag zur Entwicklung im Schillerkiez und speziell zu dem Haus Weisestr. 47 verlesen, den wir hier dokumentieren.

Redebeitrag auf der heutigen Demo

Zur Situation im Schillerkiez
von stadtpolitisch aktiven Menschen aus dem Stadtteilladen lunte

Seit der Öffnung des Tempelhofer Feldes vor 6 Jahren haben sich die Wohn- und Lebensverhältnisse vor allem für die Bewohner mit geringem Einkommen rasant verändert. Die Immobilienwirtschaft hat hier gleich den Profit gerochen und zugeschlagen. Die Angebotsmieten sind in den 6 Jahren um 90% angestiegen. Die Bewohnerinnenzahl hat sich um fast 2000 erhöht.

Die Firma Tarsap z.B. hat Häuser billig aufgekauft und in Eingentumswohnungen umgewandelt und treibt das jetzt auch aktiv im Bezirk Schöneberg.
Ziegert, eine Bank- und Immobilienconsulting hat ihre Hausentmietung zugunsten von Eigentumswohnungen zum Glück nur an einem Haus durchexerzieren können, ist aber fleißig mit dem Bau von Luxuswohnungen profitträchtig beschäftigt.
Die Immobiliengruppe Jakob Mähren hat ihre gekauften Häuser schnell wieder weiterverkauft, als absehbar war, dass der kommende Milieuschutz ihr Geschäftsmodell untauglich macht.
Ihr Unwesen treibt nun neuerdings die Immobilienfirma Akelius, die längerfristig orientiert ist. Sie lässt Häuser und Wohnungen billig aufmotzen und verlangt dann Wuchermieten von 15 bis 20 € kalt pro qm.
Die Immobiliengruppe ado will trotzt Milieuschutz Wohnungen in Eigentum umwandeln. Dazu nutzen sie ein Schlupfloch, das die Umwandlung zulässt, wenn die Wohnungen in den nächsten 7 Jahren nur an die derzeitigen Mieter verkauft werden.
Andere Eigentümer wollen Knete machen mit Aufzugseinbau oder Balkonanbau.
Migrantische Menschen aus den östlich von hier liegenden Ländern werden verdrängt oder müssen sich zu mehreren in kleine Wohnungen drängen, um überhaupt ein Dach über dem Kopf zu haben.Sie bleiben fast unsichtbar.
Hingegen hat sich das öffentliche Strassenbild geändert, wird inzwischen dominiert von hippen Menschen ,sie bevölkern die zahlreichen Cafes, Fress- und andere Läden und die Grünstreifen auf dem Herrfurthplatz. Wir bezeichnen den Straßenabschnitt zwischen Hermannstr und Oderstr., also die Rennstrecke zum Feld, als die Fressgasse.
Mieterinnen wehren sich von Anfang an gegen ihre Verdrängung. Sie schließen sich zusammen, organisieren Hausversammlungen und machen Besuche und Eingaben beim Bezirksamt. Andere wollen aus Angst vor der Kündigung nicht an die Öffentlichkeit, verständlich, denn wo sollen sie bezahlbaren Wohnraum finden in dieser vom Kapital überfluteten Stadt?

Weise47 übernehmen!
Ein exemplarisches Beispiel von Leerstand und Wohnraumvernichtung ist die Weisestr. 47. Über 10 Jahre hinweg waren nur zwei Wohnungen im Hinterhaus bewohnt, seit März letzten Jahres gar keine mehr. Dagegen wird seit Jahren protestiert mit Flyeraktionen, Kundgebungen Scheinbesetzungen usw. Am 28. April 2012 gab es eine Hausbesetzung , die von der Polizei brutal beendet wurde. Zweckentfremdungsverbot, Anfragen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Neukölln, keine Chance, ist ja Eigentum, höchstes Gut in Deutschland. Damit kannste machen was de willst, z.B .eben auch vor den Augen tausender Wohnungssuchender verotten lassen. Im September/Oktober 2015 wurde das Haus dann komplett unbewohnbar gemacht. Alle Innentüren , Kücheneinrichtungen und sanitäre Anlagen wurden herausgerissen, um einer möglichen Beschlagnahmung für Flüchtlinge vorzubeugen. Seit Anfang September diesen Jahres gibt es Sanierungsarbeiten, komplette Einrüstung des Hauses , Baukran im Hof, Abriss der Dächer. Angekündigt ist eine energieeffiziente Sanierung von Vorder- und Hinterhaus mit 35 Mietwohnungen . Der Eigentümer ist die Henning Conle GmbH & Co. KG, vertreten durch die Westfalia Immobilienverwaltung GmbH. Im Jahre 2014 wurde bekannt, dass Conle sich für 2 Milliarden englische Pfund mit seiner in Liechtenstein registrierten Gesellschaft Sirosa Luxusimmobilien in London zusammengekauft hat . Er betreibt mit seinen Kindern ein undurchschaubares Geflecht von Firmen, die wahren Geldgeber sind unbekannt. Inzwischen ist Conle von London nach Zürich in die Schweiz gezogen und lebt dort in einem herrschaftlichen Anwesen am Zürichsee. In der Liste der 300 reichsten Schweizer des Jahres 2015 steht er auf dem 128. Platz mit einem Vermögen von 1250 Millionen Schweizer Franken. Ein hoch angesehener schützenswerter und kapitalträchtiger Bürger !
Wir finden es gut, dass das Haus Weisestr. 47 saniert und bewohnbar gemacht wird. Denn viele Menschen in dieser Stadt brauchen Wohnungen, vor allem gering Verdienende, Wohnungslose und Geflüchtete. Für Conle ist dieses Haus ein Peanut, er braucht es nicht und kann es abgeben. Deshalb machen wir den durch nichts zu übertreffenden attraktiven Vorschlag, sein Haus nach vollendeter Sanierung diesen Menschen zur Verfügung zu stellen. Conle kann das freiwillig machen, er kann enteignet werden, das Haus kann von einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft gekauft werden , völlig egal, entscheidend ist , dass das Haus Weisestr. 47 in die Hände derer kommt, die es brauchen.
Die Reichen führen einen Krieg gegen die Armen (so die Aussage von Warren Buffet 2008) und wollen die soziale Frage militärisch lösen. Wir stellen das Eigentum in Frage und wollen uns nicht wie die Lämmer zur Schlachtbank führen lassen und auch nicht zu ihren Hofschranzen verkommen sondern uns gegen ihre Zumutungen wehren . Solidarität ist eine Waffe!!
Raus aus den Wohlfühlnischen , rein ins reale Leben!

Menschen, die eine Wohnung brauchen , die sich einen Kampf um die Weise47, wie auch immer, vorstellen können, sind herzlich eingeladen zu einem Treffen am kommenden Dienstag 17 Uhr im Stadtteilladen Lunte in der Weisestr. 53 .

Dabei gilt :
Es rettet uns kein höh‘res Wesen,
kein Gott, kein Kaiser noch Tribun
Uns aus dem Elend zu erlösen
können wir nur selber tun!

Nachtrag vom 26.11.2016

Berichte zur Demo
Kiezladen Friedel54 Bericht über die Demonstration vom 19.11.2016
RadioAktiv Berlin Bericht von Kiezdemo gegen Verdrängung
neues deutschland, 21.11.2016 Miete verweigern, Kündigung ins Klo

Kiezdemo am 19.11.2016

Rebellische NachbarnSolidarische KiezeStadt von Unten

Kommt am Samstag, den 19.November 2016 zur Demo für eine Stadt von unten. Los geht es um 16:30 am Herrfurthplatz in Neukölln (Nähe U-Boddinstraße)

Die Angst vor Verdrängung in Neukölln ist allgegenwärtig. Vielen droht der Verlust der eigenen vier Wände. Neue Wohnungen in den Kiezen Nord-Neuköllns zu finden ist nur wenigen Priviligierten vorbehalten. Geflüchtete werden in Turnhallen und im ehemaligen Flughafen Tempelhof eingepfärcht und isoliert. Zwangsräumungen und Abschiebungen durch die deutsche Polizei gehören zum alltäglichen Wahnsinn. Es wird Zeit, dagegen auf die Straße zu gehen.

Rebellische Nachbarn

Mehr als 10 000 Räumungsklagen wurden 2015 in Berlin gestellt. Sie sind Ausdruck des kapitalistischen Interesses, durch Verdrängung höhere Mieten zu erzielen. Nicht wenige dieser Klagen münden in Zwangsräumungen. Nachbarschaftlicher Widerstand gegen Verdrängung ist leider die Ausnahme, findet aber statt. Sei es in der Rigaerstraße im vergangenen Sommer, wo Nachbar*innen jeden Abend mit Topfschlägen zeigten, was sie von der Polizeipräsenz in ihrem Kiez halten oder die Ankündigung zahlreicher Nachbar*innen im Wrangelkiez sich der angekündigten Zwangsräumung Hans Georg Lindenaus und seines Ladengeschäfts M99 mit zivilen Ungehorsam entgegenzustellen. Rebellisch bezeichnet hierbei weniger die Form des Widerstandes als ein Bewusstsein dafür, dass die herrschende Stadtpolitik nicht im Interesse der Bewohner*innen handelt, sondern ganz im Gegenteil die Verdrängung durch eigentümerfreundliche Gesetze, Hartz4, Massenunterkünfte für Geflüchtete, Abschiebungen und Zwangsräumungen aktiv vorantreibt. Rebellische Nachbarn wehren sich nach ihren individuellen Möglichkeiten gegen soziale und rassistische Ausgrenzung, sowie die Verdrängung aus den Kiezen.

Solidarische Kieze

Die rechtspopulistische AfD ist im September mit 14,2 % erstmals ins Abgeordnetenhaus gewählt worden. Nicht nur in Neukölln, sondern auch in 5 weitere Bezirksverordnetenversammlunge n (BVV) ist sie eingezogen und will dort ihre rassistischen und unsozialen Forderungen einbringen. Populismus gegen Geflüchtete und sozialunverträgliche Politik gibt es aber auch in allen anderen Parteien. Aktive und unmittelbare Solidarität in den Kiezen bilden schon jetzt einen sichtbaren Gegenpol zu Asylgesetzesverschärfung, menschenunwürdigen Massenunterkünften und dem alltäglichen Terror von Jobcentern. Die Zusammenarbeit von Geflüchteten, wie „Corasol“, mit der „Berliner Obdachlosenhilfe e.V.“ zeigt, dass sich die Marginalisierten dieser Stadt nicht gegeneinander ausspielen lassen. Gruppen, wie die „Erwerbslosenintitiative Basta“, die vergangenes Jahr im Wedding eine Ferienwohnung besetzte, um dort kostenlose Sozialberatungen für Benachteiligte anzubieten, zeigen auf, dass unmittelbare Solidarität möglich ist. Solidarität in den Kiezen ist also vorhanden, muss aber weiter ausgebaut werden, um sich gegenseitig Mut zu machen und den Kampf langfristig erfolgreich zu führen. Jedes „Solizimmer“ für Geflüchtete, jeder unkommerzielle Raum und jede Aktion gegen Nazis und Rechtspopulist*innen steht für einen Schritt in die richtige Richtung. Denn nur gemeinsam können wir diesem gefährlichen Trend zu mehr Herrschaft und Ausbeutung ein solidarisches Miteinander entgegensetzen.

Stadt von Unten

Nicht nur in Neukölln wird einem die Bedrohung, verdrängt zu werden, durch die vielen Baustellen vor Augen geführt. Energetische Sanierungen sind eines der populärsten Mittel Mieter*innen durch Mieterhöhungen zu verdrängen, nicht nur in der Friedelstraße 54. Die letzten unbebauten Flächen sind schon lange an große Investor*innen verscherbelt und auf ihnen Luxusbauten, wie das „Carré Sama-Riga“ in Friedrichshain, geplant. Der Ausverkauf der Stadt hat nicht begonnen, er ist schon fast abgeschlossen. Sanierungen und Neubau sind eigentlich begrüßenswert, doch die Gesetzeslage und ein autoritäres System verwandeln sie in die größten Bedrohnungsszenarien für Be- und Anwohner*innen. Das langfristige Ziel muss die Selbstverwaltung der Häuser durch ihre Bewohner*innen und Nutzer*innen sein. Doch auch mittelfristige Forderungen in Form von kommunalem Wohnungsbau, wie ihn die „Berliner Mietergemeinschaft“ fordert, sind Alternativen zur Wohnraumverwertung durch private Unternehmen. Hausgemeinschaften und Mieter*inneninitiativen, sowie Kiezversammlungen bieten schon jetzt die Möglichkeit demokratischer Entscheidungsfindung und versuchen außerparlamentarischen Druck aufzubauen. Doch wir wollen mehr: Eine Stadt, in der wir selbst entscheiden, wie wir leben und zwar unabhängig von Rechtsstatus und Kontostand.

Wie die Demo aussieht bestimmt Ihr! Wir begrüßen ausdrücklich eigene Impulse, Schilder, Transparente und Parolen auf und um die Demonstration herum. Jegliche Werbung von Parteien und Wählergemeinschaften hat auf dieser Demonstration keinen Platz, ebenso wie rassistisches, antisemitisches, sexistisches, homophobes, trans*feindliches und anderes diskriminierendes Verhalten.

Kiezladen Friedel54

Update vom 15.11.2016:

Karte der Demoroute

Schillerburger scheitert mit Crowdfunding

Die im Jahre 2012 entstandenen Läden Schillerburger, Schiller-Backstube und Schillerbar in der jetzigen „Fressgasse“ zwischen Weisestrasse und Herrfurthplatz erfreuen sich nach wie vor grosser Beliebtheit beim touristischen und Hipster-Publikum. Es geht sogut, dass der Schillerburger im Februar 2015 Teil der „heristo aktiengesellschaft“ wurde, einer familiengeführten Unternehmensgruppe, die zu den umsatzstärksten Unternehmen der deutschen Nahrungsmittelindustrie gehört. Darüber berichteten wir hier in dem Artikel:
Fressen und gefressen werden Neues vom Schillerläden-Imperium in der Herrfurthstrasse

Inzwischen hat sich die Schillerburger-Kette was Neues ausgedacht. Sie machen jetzt auf Crowd-Funding bzw. besser gesagt auf Crowd-Investing., wo nun im Internet Geld gesammelt werden soll. Dazu eine Pressemitteilung vom 29. August 2016 von der mitbeteiligten kapilendo AG, ein „ Full-Service-Anbieter im Bereich Crowdfinanzierung“.
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„Good Food“ für alle / Unterstützung für die Arne-Friedrich-Stiftung
SchillerBurger startet Crowd-Kampagne mit kapilendo venture
Burger – jeder kennt und liebt sie. Ab sofort können Anleger und Investoren nicht nur kulinarisch vom Burger-Boom profitieren, sondern auch an der Erfolgsgeschichte eines der bekanntesten Gastro-Startups in Deutschland teilhaben: über die Online-Plattform kapilendo venture startet SchillerBurger seine erste Crowdkampagne.
„Mit SchillerBurger schaffen wir eine neue Generation von Burgerläden, die für exzellenten Geschmack und gleichbleibende Qualität und Frische steht. Der Erfolg war von Beginn an enorm und die Nachfrage nach unseren Burgern ist unglaublich groß. Durch den stark wachsenden Vertrieb über die verschiedenen Lieferdienste wie z.B. foodora bekommt unsere Wachstumsgeschichte noch eine zusätzliche Dimension. In den nächsten sechs Monaten planen wir die Eröffnung von drei neuen Läden in guter Berliner Innenstadtlage “, so Ali Cengiz, Gründer und CEO.

Die neuen Berliner-Lokalitäten in der Gleimstraße 36 und Chausseestraße 32 stehen bereits fest. Für die dritte Neueröffnung wird noch ein passender Standort gesucht.

Kunden und Anleger werden so Teil unserer Räuber-Community und haben zukünftig drei weitere Burger-Restaurants zur Auswahl. Zusätzlich haben wir mit kapilendo venture unseren Charity-Ansatz aufgegriffen: für jedes 100 Euro-Investment gibt kapilendo 1 Euro für einen guten Zweck hinzu. Die Summe fließt an die Arne-Friedrich-Stiftung. Der ehemalige Fußball-Nationalspieler Arne Friedrich setzt sich mit seiner Stiftung für Gesundheit, Bildung und soziale Integration von Kindern ein“, freut sich Cengiz.

------------------------ soweit die Pressemitteilung.

Angestrebt waren 200.000 Euro, wie auf der Werbeseite zum Projekt bei kapilendo neben vielem Werbe-Blabla zu lesen war. Seit Anfang November geht der Link dorthin ins Leere. Auf der Übersichtsseite aller Projekte wird darüber informiert, dass diese Kampagne nicht erfolgreich war und nur 126.000 Euro eingesammelt wurden.
Da sind wir aber traurig!

Schillerburger Projekt erfolglos

Screenshot vom 6.1.2016 von der Übersichtsseite aller Projekte.

Noch was:
Seit Juni wird die Schillerbar bei immobilienscout24 zum Mieten angeboten:
als Restaurant und Bar im populären Schillerkiez,
Mietpreis 1.972 € für eine Gesamtfläche von 155 m² , davon 87,34 m² Gastraumfläche. Hinzu kommen ca. 5.196,00 EUR für eine Kaution, dann eine Provision für den Makler von 3,57 Monatskaltmieten inkl. MwSt. und noch eine Ablösesumme von 250.000 € VB
Kein Wunder, dass sich bisher noch niemand gefunden hat




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